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Stadt Frechen

OGS-Frechen: Prüfer loben Effektivität und Transparenz

In der Stadtverwaltung Frechen fand über den Jahreswechsel eine überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) statt.

Durch die gpaNRW wurden die Zuwendungen für „die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote im Offenen Ganztag im Primarbereich (OGS) und die Zuwendungen für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern vor und nach dem Unterricht in der Primarstufe („Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“. „Silentien“)“ bewertet.

Ziel der Prüfung war es, folgende Fragen zu beantworten: Hat die Stadt Frechen die zugewiesenen Landesmittel bestimmungsgemäß verwendet? Wurden die Bewilligungsbedingungen sowie die zuwendungsrechtlichen Vorgaben eingehalten?

Den daraus resultierenden Abschlussbericht stellte Bürgermeisterin Susanne Stupp jetzt den politischen Vertreterinnen und Vertretern im Schulausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Frechen vor. Im Ergebnis heißt es im Bericht, dass die administrative Abwicklung der Offenen Ganztagsangebote durch den Prüfer grundsätzlich als gut bewertet wird. Auch Optimierungspotenziale seien vielfach erkannt und umgesetzt worden. Positiv festgestellt wurde beispielsweise auch, dass die Stadt Frechen zu „den wenigen geprüften Kommunen gehört, die alle benötigten Informationen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien eingeholt hat“ und dass „der Vordruck zum Verwendungsnachweis der Träger erfreulicherweise alle vorgeschriebenen Verwendungsbestätigungen enthält“.

Die Stadt Frechen erhebt die Elternbeiträge für die klassischen OGS-Angebote Elternbeiträge auf Basis einer Satzung. Im Prüfvorgang über die ordnungsgemäße Verwendung der bewilligten Landesmittel heißt es zusammenfassend, dass die Stadt Frechen sehr sorgfältig und transparente Fördervorgänge vorlegt hat. Das Fazit der Prüfung: „Die administrative Abwicklung der offenen Ganztagsangebote durch die Stadt Frechen bewerten wir als gut.“

Die Zusammenarbeit der Stadt Frechen mit den Schulen bzw. den außerschulischen Trägern basiert auf einem Rahmenvertrag, der bereits im Jahr 2017 von allen beteiligten Partnern unterzeichnet wurde. „Der Rahmenvertrag und die Vereinbarungen enthalten alle wesentlichen Rechte, Pflichten und Aufgaben der Kooperationspartner. Damit bilden sie eine fundierte rechtliche Basis für die Zusammenarbeit der handelnden Akteure“, attestiert die gpaNRW-Prüfung.

Positiv bewertet die Prüfung, dass die Stadt Frechen den Trägern einheitliche Verwendungsnachweise zur Verfügung stellt. Hinsichtlich der Durchführung der OGS-Betreuungsangebote ist im Abschlussbericht festgehalten, dass „die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt, der Politik, der Schulen und Träger eine konstruktive und kooperative Zusammenarbeit pflegen“. Zudem heißt es: „Die Arbeit der städtischen Vertreter bewerten wir als gut. Die administrative Abwicklung der OGS-Angelegenheiten hat die Stadt klar, transparent und effektiv strukturiert.“

Beim Thema „Zuwendungsvoraussetzungen“ hat die Stadt Frechen alle gesetzlich erforderlichen Parameter berücksichtigt. In der resümierenden Feststellung heißt es hierzu auszugsweise: „Die Stadt Frechen gehört zu den wenigen geprüften Kommunen, die alle benötigten Informationen aus Flüchtlingsfamilien eingeholt hat. Damit konnte sie das Vorliegen der Fördervoraussetzungen im Referenzzeitraum vollumfänglich prüfen. Die gpaNRW begrüßt diese Vorgehensweise ausdrücklich.“

Die Details des gpaNRW-Prüfberichts können im Sitzungsdienst der Stadt Frechen im Internet unter  www.frechen.de eingesehen werden. Exemplare des Berichts werden auch dem Landrat des Rhein-Erft-Kreises als zuständige Kommunalaufsicht sowie der Bezirksregierung Köln als Bewilligungsbehörde zur Verfügung gestellt

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