Beschreibung
Nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) können Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln. Aber auch andere Rechtsvorschriften enthalten Vorgaben, aufgrund derer Satzungen oder Verordnungen zu erlassen sind.
Auch für das Frechener Stadtgebiet besteht eine Vielzahl ortsrechtlicher Vorschriften, die in ihrer jeweils aktuell geltenden Fassung unter Links und Downloads nach Themenbereichen gegliedert eingestellt sind.
Sollten Sie Fragen zum Ortsrecht haben oder auf der Suche nach außer Kraft getretenen Satzungen oder Verordnungen sein, so wenden Sie sich bitte an den nachfolgenden Kontakt.
Details
Gebühren
Für die Bereitstellung bzw. den Download werden keine Gebühren erhoben.
Rechtsgrundlage
Gemeindeordnung NRW sowie diverse sondergesetzliche Vorschriften.
Anschrift und Erreichbarkeit
Kontakt
- 02234 5011280
- 02234 5011489
- E-Mail schreiben
Ort
Büro für Ratsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung
Ortsrecht
Raum 425
Rathaus Stadt Frechen
Johann-Schmitz-Platz 1-3
50226 Frechen
Barrierefreier Zugang
WC
Zentraler Omnibusbahnhof
Buslinien SB 91, 145, 910, 931, 957, 960, 964, 965, 976, 977, 980
Straßenbahnlinie 7
Haltestelle Rathaus
Zeiten
Persönliche Vorsprachen sind bis auf weiteres nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.
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Montag |
08.30 - 12.30 Uhr u. 14.00 - 15.30 Uhr |
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Dienstag |
08.30 - 12.30 Uhr u. 14.00 - 15.30 Uhr |
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Mittwoch |
08.30 - 12.30 Uhr u. 14.00 - 15.30 Uhr |
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Donnerstag |
08.30 - 12.30 u. 14.00 - 18.00 Uhr |
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Freitag |
08.30 - 12.30 Uhr |
Kontakt
Organisationseinheiten
Links und Downloads
Rat und Ausschüsse / Integrationsrat
- HauptsatzungPDF-Datei367,09 kB
- Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüssePDF-Datei233,30 kB
- Zuständigkeitsordnung für den Rat und die AusschüssePDF-Datei214,38 kB
- EhrenordnungPDF-Datei806,01 kB
- Wahlordnung zur Wahl des IntegrationsratsPDF-Datei1,16 MB
- Geschäftsordnung für den IntegrationsratPDF-Datei214,28 kB
- Satzung über die Durchführung von BürgerentscheidenPDF-Datei93,96 kB
- Satzung über Ehrungen durch die Stadt FrechenPDF-Datei56,74 kB
Allgemeine Verwaltung und Finanzen
Sicherheit und Ordnung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Frechen (Stadtordnung)PDF-Datei280,76 kB
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)PDF-Datei299,32 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Nachtruhe im Gebiet der Stadt FrechenPDF-Datei141,46 kB
- Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Frechen (Parkgebührenordnung)PDF-Datei40,95 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf den WochenmärktenPDF-Datei67,54 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften auf dem Gebiet der Stadt FrechenPDF-Datei39,14 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2022 anlässlich des TöpfermarktsPDF-Datei215,80 kB
Bildung, Freizeit, Kultur und Sport
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Offenen Ganztagsschule im PrimarbereichPDF-Datei224,51 kB
- Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für Schulen der Stadt FrechenPDF-Datei84,16 kB
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die BüchereiPDF-Datei96,18 kB
- Satzung für die VolkshochschulePDF-Datei74,97 kB
- Gebührensatzung der VolkshochschulePDF-Datei164,95 kB
- Satzung für die MusikschulePDF-Datei56,04 kB
- Gebührensatzung der MusikschulePDF-Datei265,49 kB
- Schulordnung der MusikschulePDF-Datei75,02 kB
- Benutzungsordnung des StadtarchivsPDF-Datei88,62 kB
- Gebührensatzung für das StadtarchivPDF-Datei62,08 kB
- Benutzungsordnung für die SportstättenPDF-Datei80,87 kB
- Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Sportanlagen zu sportlichen ZweckenPDF-Datei56,47 kB
- Nutzungs- und Entgeltordnung für die GrillhüttenPDF-Datei71,96 kB
- Betriebssatzung des Freizeit- und BäderbetriebsPDF-Datei253,88 kB
- Entgeltordnung für die Benutzung der Bäder und der SaunaPDF-Datei771,51 kB
Jugend, Familie und Soziales
- Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Frechen zur Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen in städtischen UnterkünftenPDF-Datei152,70 kB
- Gebührensatzung für die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen und Freistellungen nach § 7 WohnungsbindungsgesetzPDF-Datei44,49 kB
- Satzung für das JugendamtPDF-Datei63,86 kB
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegePDF-Datei192,45 kB
- Benutzungsordnung für die Tageseinrichtungen für KinderPDF-Datei719,59 kB
- Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielflächen (Spielplatzsatzung)PDF-Datei53,82 kB
Planen, Bauen und Infrastruktur
- Richtlinien zur Benennung von Straßen, Wegen und PlätzenPDF-Datei601,79 kB
- Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für GrundstücksanschlüssePDF-Datei237,96 kB
- Satzung über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 KAG (Straßenbaubeitragssatzung)PDF-Datei116,09 kB
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)PDF-Datei100,71 kB
- Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NW (Stellplatzsatzung)PDF-Datei649,48 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c Baugesetzbuch (BauGB)PDF-Datei69,19 kB
- Satzung über die Entsorgung des Inhalts von GrundstücksentwässerungsanlagenPDF-Datei123,34 kB
- EntwässerungssatzungPDF-Datei249,52 kB
Feuerwehrwesen
- Satzung und Gebührentarif für den Krankentransport und RettungsdienstPDF-Datei53,67 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt FrechenPDF-Datei121,04 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr FrechenPDF-Datei117,01 kB
Bestattungs- und Friedhofswesen
Grünflächen und Stadtreinigung
- Satzung der Stadt Frechen zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung)PDF-Datei213,59 kB
- Satzung über die Entsorgung von Abfällen und Wiederverwertung von Stoffen (Abfallsatzung)PDF-Datei291,09 kB
- Satzung zur Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren (Abfallbeseitigungsgebührensatzung)PDF-Datei172,21 kB
- Satzung über die StraßenreinigungPDF-Datei342,24 kB
- Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)PDF-Datei153,09 kB